Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung der Bestimmungen
I.
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Edelsteinfee, vertreten durch die Inhaberin Frau Felicitas Rethwisch(nachfolgend Auftragnehmer genannt) mit Sitz unter der Anschrift Altbachweg 18, 86859 Igling erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
II.
Sofern der jeweilige Kunde (nachfolgend Auftraggeber genannt) Unternehmer ist, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung als angenommen. Für diesen Fall werden Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäftsbeziehung, bzw. unter Hinweis auf seine Einkaufsbedingungen ausdrücklich widersprochen.
III.
Alle Abweichungen von den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
I.
Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Auftragnehmer 30 Kalendertage gebunden, sofern nicht ein anderes ausdrücklich vereinbart ist.
II.
Sollte der Auftragnehmer nachträglich erkennen, dass sich ein Fehler, z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird der Auftragnehmer den Auftraggeber hiervon umgehend schriftlich informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Anderenfalls ist der Auftragnehmer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
III.
Auswahlsendungen schickt der Auftragnehmer für zehn Tage zur Ansicht. Die Mindestabnahme beträgt € 50,00. Darunter erhebt der Auftragnehmer eine Aufwandsgebühr in Höhe von € 20,00. Bei größerer Auswahl erfolgt die Abrechnung nach Absprache.
IV.
Aufträge bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Auftragnehmers. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer zwecks Ausführung diesesVertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.
§ 3 Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
I.
Die niedergelegten Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung einer Leistung auf der Internetseite www.edelstein-fee.de, bzw. in den jeweils unterbreiteten schriftlichen Angebot genannt ist.
II.
Rechnungen des Auftragnehmers sind sofort mit ihrem Zugang beim Auftraggeber zur Zahlung fällig und ohne Abzug zahlbar.
III.
Liefertermine oder Fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
IV.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Auftragnehmer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören im besonderem behördliche Anordnungen, Streik oder Naturgewalten, hat der Auftragnehmer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
V.
Im übrigen sind alle Angaben zu Lieferterminen unverbindlich, wenn nicht ein anderes schriftlich vereinbart wurde.
VI.
Der Auftragnehmer ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern dies dem Auftraggeber zumutbar ist.
§ 4 Fernabsatzverträge
I.
Ein Fernabsatzvertrag liegt vor, wenn der Vertragsschluss ausschließlich durch die Mittel Telefon, Telefax, Email oder ein Onlinebestellformular herbeigeführt wurde.
II.
Sofern der Auftraggeber Endverbraucher ist, gewährt der Auftragnehmer diesem das Recht, sich unter den nachstehenden Umständen vom Vertrag zu lösen.
III.
Der Auftraggeber kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform oder, wenn dem Auftragnehmer die Sache vor Fristablauf überlassen wurde, durch Rücksendung der überlassenen Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Auftraggeber und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Auftragnehmers gemäß § 312 c Abs. 2 BGB, i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und Abs. 4 BGB Informationsverordnung, sowie den Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB Infoverordnung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Poststempel ist maßgeblich.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma Edelsteinfee
Inhaberin Felicitas Rethwisch
Altbachweg 18
86859 Igling
Ende der Widerrufsbelehrung
IV.
Im Falle des berechtigten und form- bzw. fristgerecht ausgeübten Widerrufsrechts sind die beiderseits erbrachten Leistungen zurückzugewähren. Nutzungen und Verwendungen sind hierbei grundsätzlich anzurechnen und herauszugeben. Sollte eine Rückgewähr nicht möglich sein, ist entsprechender Wertersatz zu leisten.
§ 5 Haftungsausschluss/Haftungsbegrenzung
I.
Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Gewährleistung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der im Internet bereit gestellten Informationen.
II.
Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für gelieferte Ware, die nach der Versendung oder Abholung durch den Auftraggeber oder Dritte verändert, umgebaut oder in sonstiger Weise manipuliert worden ist. Für Schäden jeglicher Art, die durch eine vorsätzliche oder fahrlässig vom Auftraggeber verschuldete Beeinträchtigung der seitens des Auftragnehmers gelieferten Produkte entstehen, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
III.
Ansprüche des Auftraggebers auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet der Auftragnehmer beim Fehler einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind hiervon nicht betroffen.
IV.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Auftragnehmers. Im Falle des Zahlungsverzugs des Auftraggebers, des Antrages auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens, einer Übertragung des Anwartschaftsrechts auf Dritte oder des Übergangs des Geschäftsbetriebs des Auftraggebers auf Dritte ist der Auftragnehmer berechtigt, auch ohne vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferte Ware zurückzunehmen und zu diesem Zweck die Geschäftsräume des Auftraggebers zu betreten. In der Zurücknahme der Ware durch den Auftragnehmer liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn dies nicht ausdrücklich schriftlich erklärt wird. Der Auftragnehmer ist nach Rücknahme der Vorbehaltsware zu deren freihändiger Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeit des Auftraggebers abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.
§ 6 Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 7 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch die Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.